Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - WIDERRUFSBELEHRUNG

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER JONEZ E.K.

Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft im Internet im Menü verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert, insbesondere bei Bestellungen und Angebotsanfragen.

GESCHÄFTSFELD

Jonez e.K. ist Auftragsfertiger, Produzent, Großhändler und Händler. Jonez gestaltet und fertigt Produkte für Industrie, Handel, Veranstaltungen und Endkonsumenten in individueller Sonderanfertigung oder als Sortimentsprodukt.

ANWENDUNG

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für alle Verträge bindend. Andere Bestimmungen oder Bedingungen des Käufers sind nicht verbindlich, es sei denn, wir haben den spezifischen Erwähnungen schriftlich explizit zugestimmt oder diese schriftlich genehmigt. Durch Annahme unseres Angebots erkennt der Käufer die Wirkung an. Angebote sind freibleibend und für spätere Lieferungen unverbindlich. Aufträge werden erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung für uns bindend und ausgeführt. Auf Grund möglicher Währungsschwankungen sind unsere Angebote 4 Wochen gültig, solange nichts anderes vereinbart wurde.

SORTIMENTSWARE UND INDIVIDUELLE EINZELFERTIGUNG NACH MASS

Neben der Sortimentsware bietet unser Katalog die Möglichkeit, von jedem Artikel individuelle Einzelstücke anfertigen zu lassen. Dazu hat der Kunde die Möglichkeit, individuelle Körpermaße anzugeben. Abbildungen im Katalog können von den Produkten geringfügig abweichen und sind nicht bindend. Einzelstücke werden innerhalb von 4-6 Wochen angefertigt und dem Kunden zugesandt. Bei aufwändigeren Produktionen kann sich die Produktionszteit entsprechend verlängern.

AUFTRAGSBESTÄTIGUNGEN

Unsere Auftragsbestätigungen sind umgehend auf Richtigkeit zu prüfen. Sie allein sind für die Produktion maßgebend. Telefonische und mündliche Absprachen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung zur Rechtswirksamkeit. Irrtümer bleiben vorbehalten. Abweichungen zu Rechnungen bzgl. der Positionen, Mengen und Preise sind möglich, da Auftragsbestätigungen immer nur Schätzungen über einen zukünftigen Lieferumfang sind. Insbesondere sind die angegebenen Frachtkosten ca. Angaben und nicht verbindlich und können erst nach Auftragsfertigstellung genau ermittelt werden. Bei Auslandssendungen können noch Kosten für Zoll und Handling entstehen, die der Kunde prinzipiell selbst trägt. Falls wir die Abwicklung übernehmen, müssen wir die Kosten für Zoll und Handling nach Entstehen nachberechnen. In jedem Fall bleibt eine Belieferung per Express vorbehalten, um einen angegebenen Wunschtermin zu erfüllen.

BESTELLUNGEN

Bestellungen, auch per Onlineshopfunktion, bedürfen keiner Kundenunterschrift zur bindenden Gültigkeit. Bestellungen werden bindend durch unsere Auftragsbestätigung bei Serienfertigung und individueller Maßanfertigung, bzw. durch Zusendung der Artikel ab Lager. Wir liefern nur zu unseren Bedingungen. Somit verpflichten uns Einkaufbedingungen des Käufers nicht, auch nicht im Fall unseres Schweigens. Die Annahme unser Auftragsbestätigung gilt als Anerkennung unserer Liefer- und Geschäftsbedingungen.

STORNIERUNGEN, RÜCKTRITT, WIDERRUFSBELEHRUNG & WIDERRUFSFORMULAR

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

A. WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Rücksendung Kosten

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

Allgemeine Hinweise

1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.

3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. 

B. Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung

(*) _______________________________________________________ _______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ ________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ Datum (*) Unzutreffendes streichen

Individuell gefertigte Artikel und Serien können nicht umgetauscht oder zurückgenommen werden. Wenn der Auftraggeber den erteilten Auftrag zur individuellen Produktion ganz oder teilweise storniert, ist er uns gegenüber zur Erstattung aller im Zusammenhang mit der Ausführung des betreffenden Auftrages berechtigterweise bereits aufgewendeten Kosten (Kosten für Vorbereitungen, Bestellungen bei Dritten,Lagerung, Provision usw.) verpflichtet. Der Auftraggeber deckt dann unsere Ansprüche auf vollständigen Ersatz von Gewinnausfällen und sonstigen durch die Stornierung entstandenen Schäden, mindestens jedoch 70 % des Auftragswerts. Ein Nichtermöglichen kann auch durch Nichtbegleichen einer vereinbarten Vorauszahlung oder Nichtfreigabe eines Ausfallmusters oder eines Korrekturabzugs zu Stande kommen. Spätestens das 3te Ausfallmuster oder der 3te Korrekturabzug ist freizugeben. Die Frist zur Freigabe beträgt jeweils 4 Wochen ab Zustellung. Nach erfolgter Freigabe des Korrekturabzugs oder des Ausfallmusters wird bei einem Storno der gesamte voraussichtliche Rechnungsbetrag fällig. Ein erstattungsfreier Rücktritt ist nur möglich, sollten wir unserer Erfüllungspflicht in einem angemessenen Zeitraum vorsätzlich nicht nachkommen oder nachkommen wollen. Üblicherweise beträgt die Erfüllungspflicht 6 Monate ab Auftragsbestätigung. Sollten Aufträge die üblichen Mengen überschreiten, so verlängert sich die Erfüllungsfrist entsprechend der Menge. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, die Einfluss auf die Erfüllungsfrist haben, wenn das nicht vorher ausgeschlossen worden ist. Die Erfüllungspflichten für Produkte, die nicht nur bedruckt, sondern die von Grund auf neu angefertigt werden, betragen maximal 12 Monate.

PRODUKTVARIATIONEN, FARBABWEICHUNGEN

Auf Grund von verschiedenen Produktionschargen können Artikel, die auch über einen längeren Zeitraum unter der gleichen Artikelnummer angeboten werden, sich im Material, in den Farben, den technischen Spezifikationen (z.B. Größe, Grammatur, Oberflächenbeschaffenheit) und anderen Eigenschaften von einer ursprünglich gelieferten Ware unterscheiden. 

REKLAMATIONEN, NACHBESSERUNG, MINDERUNG, RÜCKTRITT

Der Käufer hat die Ware sofort nach Erhalt auf einwandfreie Beschaffenheit sorgfältig zu untersuchen. Qualitäts- und Quantitätsmängel sind grundsätzlich umgehend, spätestens aber bis 5 Tage nach Erhalt schriftlich anzuzeigen. Die Reklamation ist durch jeweils 5 Musterexemplare zu belegen. Maßgebend für die Wirksamkeit der Mängelrüge ist in jedem Fall der Zeitpunkt des Zugangs. Ein Verzicht auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge liegt auch dann nicht vor, wenn wir zunächst der Mängelrüge nachgehen und wegen einer Kulanzregelung korrespondieren. Sollte eine Reklamation durch die Mangelhaftigkeit einer Lieferung wirksam werden, so haben wir ein Recht auf Nachbesserung innerhalb einer angemessenen und zumutbaren Frist. Üblicherweise gilt auch hier eine Frist von 90 Tagen ab Feststellung. Sollte die Nachbesserung nach Ablauf der 90 Tage nicht zu einer einwandfreien Lieferung führen, so hat der Kunde das Recht auf Minderung, Wandlung bzw. Rücktritt. Wir behalten uns das Recht vor, eine Nachbesserung abzulehnen und anstatt eine Preisminderung zu gewähren. Maßabweichungen bis zu 10 % können aus technischen Gründen auftreten. Reklamationen sind diesbzgl. ausgeschlossen. Geringe Farbabweichungen innerhalb einer Lieferung müssen akzeptiert werden.

HAFTUNGSFREISTELLUNG

Wir können bei beauftragten Drucken nicht prüfen, ob Markenschutzrechte oder andere gesetzliche Vorschriften berührt oder verletzt werden. Dieser Vorgang obliegt allein dem Besteller, der uns mit Auftragserteilung ausdrücklich von jeglicher Haftung freistellt. Finanzielle Forderungen und deren verursachende Kosten können daher nicht gegen uns, sondern allein gegen den Auftraggeber geltend gemacht werden. Wir behalten uns vor, für Archivierungszwecke und eigene Werbung einige Muster mitzuproduzieren und diese in unseren Werbemedien abzubilden bzw. als Qualitätsmuster weiterzureichen.

RÜCKGABE

Individuell angefertigte bzw. bedruckte Produkte werden nicht zurückgenommen, da Sie im Kundenauftrag individuell gefertigt oder beschriftet werden und somit nicht weiter verkäuflich sind. Rücksendungen bei Reklamationen an uns haben frei Haus und versichert zu erfolgen. Bei unfreien Rücksendungen können wir die Annahme verweigern. 

LIEFERUNG, LIEFERFRISTEN

Die Lieferung erfolgt ab Werk. Die vereinbarte Lieferzeit endet mit dem Tage, an dem die Ware das Lieferwerk verlässt oder bei Versandunmöglichkeit eingelagert wird. Etwaige Transportschäden können nur beim Anlieferer geltend gemacht werden. Entsprechend geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Firma übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat. Dem Käufer steht es frei, uns eine Spedition seiner Wahl zu benennen. Sofern keine Nennung des Transporteurs vorliegt sind wir berechtigt, einen Transporteur unserer Wahl zu beauftragen. Porto, Fracht und Verpackung werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Die Angabe von Lieferfristen ist grundsätzlich unverbindlich. Sie setzt die Abklärung aller technischen und gestalterischen Fragen voraus. Bei den von uns angegebenen Lieferterminen handelt es sich ausschließlich um Plantermine. Schadensersatzforderungen jeglicher Art wegen verspäteter, falscher oder keiner Lieferung sind nicht möglich. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen. Der Annahmeverzug des Bestellers richtet sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Richtlinien.

EIGENTUMSVORBEHALT

a) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen auf bestimmte bezeichnete Waren erfolgen. Unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren dürfen nur in regelmäßigem Geschäftsverkehr veräußert werden, wenn sichergestellt ist, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf auf uns übergeht und der Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seine Kunden weiter geleitet wird. Der Besteller tritt bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf oder aus der sonstigen Verwendung der Ware zustehenden Forderungen mit Nebenrechten an uns ab. Die Ermächtigung zum Weiterverkauf ist jederzeit widerruflich. Der Besteller ist verpflichtet, uns auf Verlangen den Abnehmer der Vorbehaltsware schriftlich zu benennen. b) Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen; im Falle der Pfändung ist uns das Pfändungsprotokoll oder der Pfändungsbeschluss vorzulegen. Kosten für notwendig werdende Interventionen durch uns hat der Besteller zu erstatten. c) Trotz Abtretung ist der Käufer berechtigt, die abgetretene Forderung bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die einbezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen. Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem Dritten mitzuteilen und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben. Auslandslieferungen Alle Geschäfte und Verkäufe ins Ausland sind auf Grundlage dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abgeschlossen. Über alle Rechte aus diesem Vertragsverhältnis entscheidet Deutsches Recht. Der Käufer verpflichtet sich zur Übernahme und umgehenden Zahlung sämtlicher gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren und -honorare, falls gerichtliche Maßnahmen, die zur Erfüllung unserer vertraglichen Ansprüche dienen, durchgeführt werden. Der Kunde im Ausland erkennt diese Bedingungen ausdrücklich mit der Auftragserteilung als vereinbart an.

PRODUKTSICHERHEITSGESETZ (PRODSG)

Den Vorschriften des Produktsicherheitsgesetz folgend, bringen wir unsere Kontaktdaten am Produkt an, wenn möglich und wenn nichts anderes vereinbart ist. Wir ermöglichen unseren Kunden nach schriftlicher Aufforderung, selbst als Inverkehrbringer aufzutreten und die Kundenadresse anstatt unserer Kontaktadresse anzubringen. 

ZAHLUNG UND RECHNUNGSSTELLUNG

Wenn nichts anderes vereinbart, erfolgt die Bezahlung innerhalb von 10 Tagen netto. Für Zahlungsfristen, insbesondere für eingeräumte Skontoabzugsmöglichkeiten, ist stets das Rechnungsdatum maßgeblich, nicht interne Abläufe anderer Unternehmen, die wie nicht beeinflussen können. Lieferungen ins Ausland und an Privatleute erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorauskasse. Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so wird die gesamte Restschuld des Käufers sofort zur Zahlung fällig. Werden Aufträge von Agenturen oder im Kundenauftrag erteilt und die Rechnungsstellung auf deren Kunden beantragt, so leisten wir dem Folge. Der Auftraggeber haftet für die Begleichung, falls der neue Rechnungsempfänger der fristgerechten Begleichung nicht nach kommt..

PREISE

Wir bemühen uns, alle Produktinformation, z.B. Preise stets aktuell zu halten. Die im Onlinekatalog angegebenen Preise sind unverbindlich und können von denen in unseren schriftlichen Angeboten und Auftragsbestätigungen abweichen bzw. in diesen korrigiert werden. Alle Preise verstehen sich in EURO inkl. gesetzlicher MwSt.

GERICHTSSTAND

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Jonez e.K. unterliegt deutschem Handelsrecht in der jeweils gültigen Fassung. Gerichtsstand des Vertrages ist in jedem Fall und ausschließlich Paderborn, Deutschland.

UNWIRKSAME VERTRAGSBESTIMMUNG

Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.

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